Regionalverband

Andere Verfahren

Neben den häufigen Verfahrensarten gibt es eine Reihe von weiteren Projekten, zu denen der BUND gehört wird oder sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Wort meldet.

Regionalplan

Im Jahr 2006 wurde der dritte Regionalplan für die Region Heilbronn Franken genehmigt - der erste stammt aus dem Jahr 1982, der zweite aus dem Jahr 1995. Während die bisherigen Pläne nach dem Jahr der Genehmigung hießen, trägt der neue das Zieljahr 2020 im Namen.

Der BUND hat dazu eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Wichtigster Kritikpunkt ist, dass der Regionalplan keine wirksamen Instrumente enthält, um den ausufernden Flächenverbrauch zu begrenzen.


Hier können Sie die Stellungnahme herunterladen:

Download     BUND Stellungnahme zum Regionalplan 2020

Und hier ist die Stellungnahme des Umweltzentrums Schwäbisch Hall:

Download     Stellungnahme UZ SHA zum Regionalplan

Der Regionalverband Heilbronn-Franken (nicht des BUND, sondern die Körperschaft des öffentlichen Rechts) hat eine Synopse der eingegangenen Anregungen und Bedenken und die Ergebnisse ihrer Prüfung ins internet gestellt:

Synopse Regionalplan




Immissionsschutz

Bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren hat der BUND keinen Anspruch auf Beteiligung. Er kann sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Wort melden. Das Regierungspräsidium Stuttgart beteiligt den BUND in der Regel freiwillig - das dient sowohl der Qualität der Verfahren als auch ihrer Beschleunigung.




Gentechnik-Freisetzungen

Bei Freisetzungen gentechnisch veränderter Pflanzen ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend dem Bundesimmissionsschutzgesetz vorgesehen, aber ohne Erörterungstermin.

Wir haben zur Zeit mit Fällen in Leingarten und Grünsfeld zu tun: Die Firma Monsanto will Hybriden aus genmanipulierten Maissorten aussäen, die sowohl gegen das Monsanto-Herbizid Roundup als auch gegen den Maiszünsler und den (in Deutschland noch nicht aufgetretenen) Maiswurzelbohrer resistent sein sollen.

Hier sind die Einwendungen:


Download     Einwendung GVO-Mais Leingarten

Download     Einwendung GVO-Mais Grünsfeld

Golfplätze

Für die "Errichtung großer Freizeitanlagen" ist ein Raumordungsverfahren erforderlich. Nach Auffassung der Naturschutzverbände zählen auch Golfplätze dazu - eine 18-Loch-Anlage braucht i.d.R. 60 - 100 ha. Das Regierungspräsidium Stuttgart sieht das anders - es führt in der Regel nur eine "Standortvorprüfung" vor, eine Behördenabfrage ohne Beteiligung der Öffentlichkeit und der Naturschutzverbände.

Falls ROV bzw. Standortvorprüfung positiv ausgehen, wird der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan aufgestellt.

Hier sind je eine Stellungnahme zu einer Standortvorprüfung (ohne Aufforderung) und zu einem Bebauungsplanverfahren für Golpflätze:


Download     Golfplatz Talheimer Hof (Standortvorprüfung)

Download     Golfplatz Igersheim (Bebauungsplan, frühzeitige Beteiligung)

Und sonst:

Download     380-kV-Leitung Kälbertshausen-Großgartach

Download     Umrichterwerk Neckarwestheim

Positionen
Sachgebiete
Stellungnahmen
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