Regionalverband
Andere Verfahren
Neben den häufigen Verfahrensarten gibt es eine Reihe von weiteren Projekten, zu denen der BUND gehört wird oder sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Wort meldet.Regionalplan
Im Jahr 2006 wurde der dritte Regionalplan für die Region Heilbronn Franken genehmigt - der erste stammt aus dem Jahr 1982, der zweite aus dem Jahr 1995. Während die bisherigen Pläne nach dem Jahr der Genehmigung hießen, trägt der neue das Zieljahr 2020 im Namen.Der BUND hat dazu eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Wichtigster Kritikpunkt ist, dass der Regionalplan keine wirksamen Instrumente enthält, um den ausufernden Flächenverbrauch zu begrenzen.
Hier können Sie die Stellungnahme herunterladen:
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BUND Stellungnahme zum Regionalplan 2020 |
Und hier ist die Stellungnahme des Umweltzentrums Schwäbisch Hall:
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Stellungnahme UZ SHA zum Regionalplan |
Der Regionalverband Heilbronn-Franken (nicht des BUND, sondern die Körperschaft des öffentlichen Rechts) hat eine Synopse der eingegangenen Anregungen und Bedenken und die Ergebnisse ihrer Prüfung ins internet gestellt:
Synopse Regionalplan
Immissionsschutz
Bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren hat der BUND keinen Anspruch auf Beteiligung. Er kann sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Wort melden. Das Regierungspräsidium Stuttgart beteiligt den BUND in der Regel freiwillig - das dient sowohl der Qualität der Verfahren als auch ihrer Beschleunigung.Gentechnik-Freisetzungen
Bei Freisetzungen gentechnisch veränderter Pflanzen ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend dem Bundesimmissionsschutzgesetz vorgesehen, aber ohne Erörterungstermin. Wir haben zur Zeit mit Fällen in Leingarten und Grünsfeld zu tun: Die Firma Monsanto will Hybriden aus genmanipulierten Maissorten aussäen, die sowohl gegen das Monsanto-Herbizid Roundup als auch gegen den Maiszünsler und den (in Deutschland noch nicht aufgetretenen) Maiswurzelbohrer resistent sein sollen.
Hier sind die Einwendungen:
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Einwendung GVO-Mais Leingarten |
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Einwendung GVO-Mais Grünsfeld |
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