Regionalverband

Heiße Luft - Atomausstieg jetzt!


Foto: Wolfram Scheffbuch


Am Sonntag, 24. Januar 2010 um 15.00 Uhr trafen sich auf dem Heilbronner Kiliansplatz 26 Aktive von BUND, Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn und BBMN, um bei einer einstündigen Spontandemonstration gegen die angeblich beschlossene Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftewerke zu protestieren.

„Nur heiße Luft – Atomausstieg jetzt“ lautete das Motto der Veranstaltung. Mit lufgefüllten gelben Säcken machten die Demonstranten darauf aufmerksam, dass die am Samstag über die Medien verbreitete Meldung, die Laufzeiten für Altreaktioren wie GKN 1 ließen sich durch einfach Absprache zwischen den Stromkonzernen ohne Änderung des Atomgesetzes und ohne Genehmigung durch die zuständigen Bundesministerien ändern, jeder rechtlichen Grundlage entbehrt.

Der kleine, aber mit vielen Bannern und Plakaten ausgerüstete Demonstrationszug zog zum FDP-Büro, wo gerade Nachwuchspolitiker tagten. Dort wies Franz Wagner vom Aktionsbüdnis Energiewende auf drei Punkte hin. Erstens erinnerte er daran, dass das Atomgesetz keine Übertragung von Reststrommengen von neuen auf alte, besondes unsichere, Reaktoren wie GKN 1 erlaubt. Für Ausnahmen ist ein Beschluss des Umweltministeriums im Einvernehmen mit dem Wirtschaftsministerium nötig. Dafür braucht es aber eine neue Sicherheitsprüfung der Altreaktoren, außerdem müsste das Umweltminsterium seine juristisch abgesicherte Auffassung ändern.

Zweitens forderte er, die angekündigte drastische Streichung der Förderung von Solarstrom nicht umzusetzen, mit der der hoffnungsvollen und zukunftsträchtigen deutschen Solarindustrie der Hals abgedrückt würde. Drittens forderte er die Bundestagsabgeordneten und besonders MdB Link als Mitglied des Haushaltsausschusses auf, die Hermes-Bürgschaft für den Export eines veralteten Atomkraftwerks nach Brasilien abzulehnen, mit der der Steuerzahler für die Risiken dieses abenteuerlichen Projekts in Haftung genommen würde.

Nach einer Runde durch die Heilbronner Innenstadt und einer weiteren kurzen Ansprache unter dem Vordach des Heilronner-Stimme-Gebäudes am Marktplatz wurde die Aktion gegen 16:00 Uhr auf dem Kiliansplatz mit einem Aufruf zum nächsten Sonntagsspaziergang in Neckarwestheim am 07. Februar beendet.

Hier sind ein paar Bilder von der Aktion - sie lassen sich durch Anklicken vergrößern (alle Fotos Wolfram Scheffbuch):


     


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