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Bund für
Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
Regionalverband Mittlerer Oberrhein
| Bei
der Genehmigung der StoraEnso-Verbrennungsanlage bleiben Umwelt- und Naturschutz
wieder auf der Strecke Kritik von BUND und Landesnaturschutzverband (2.6.2008) Der BUND-Regionalverband Mittlerer Oberrhein und der Arbeitskreis Karlsruhe des Landesnaturschutzverbands Baden-Württemberg kritisieren die Genehmigung der von Stora Enso geplanten Müll- und Kohleverbrennungsanlage als eine wieder einmal sowohl den Umwelt- als auch den Natur- und Artenschutzschutz unzureichend berücksichtigende Verwaltungsentscheidung. Denn über die bekanntlich zu erwartenden zusätzlichen Emissionen von Kohlendioxid, Feinstaub und anderen Luftschadstoffen hinaus, die unsere schon stark vorbelastete Region zusätzlich belasten werden, seien mit dem Vorhaben auch direkte Beeinträchtigungen besonders und streng geschützter Arten verbunden. Für je zwei streng geschützte Amphibien- und Reptilienarten, Kreuz- und Wechselkröte sowie Zaun- und Mauereidechse, in deren Lebensräume durch das Projekt eingegriffen wird, wurden vom Regierungspräsidium Ausnahmegenehmigungen von den Schutzvorschriften erteilt. Dafür müssen, so erläutert Armin Gabler, Vorsitzender des BUND-Regionalverbands, laut Bundesnaturschutzgesetz „zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“ vorliegen; die Naturschutzverbände sehen im vorliegenden Fall aber rein privatwirtschaftliche Gründe. Die im Genehmigungsbescheid genannten öffentlichen Interessen „Entlastung der allgemeinen Energieversorgung“, „Sicherung von Arbeitsplätzen“ und „Papierproduktion“, so Gabler weiter, seien jedenfalls auch ohne den geplanten Verbrennungsofen nicht ernsthaft gefährdet. Während in Bonn auf der UN-Konferenz zur Biodiversität hochrangige Politiker dem Artenschutz das Wort reden, ergänzt Klaus-Helimar Rahn, Sprecher des LNV-Arbeitskreises Karlsruhe, sei es enttäuschend erleben zu müssen, daß die örtlich zuständigen Genehmigungsbehörden immer wieder allzu großzügig Ausnahmegenehmigungen erteilen. Da brauche man sich nicht zu wundern, wenn trotz internationaler Absichtsbekundungen zum Artenschutz das Verschwinden seltener und geschützter Arten sich auch in unserer Region unvermindert fortsetze. Aktionsbündnis
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