Landesverband Rheinland-Pfalz

21.01.2008

Kohlekraftwerk nicht zukunftsfähig

BUND erhebt Einwendungen - Umweltministerin fällt Hessen - SPD in den Rücken




Aus ökologischen und ökonomischen Gründen fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz e.V. die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG auf, ihre Pläne für ein Kohlekraftwerk am Standort Mainz zurückzuziehen. Das Projekt sei das Gegenteil einer vernünftigen Planung. Die Umweltbelastung durch Feinstaub, Luftschadstoffe und CO2 werde unverantwortlich hoch. Die Kosten liefen aus dem Ruder.

Die Bevölkerung von Mainz und Wiesbaden werde gleich doppelt gestraft. Sie habe die schlechtere Luft, die gesundheitlichen Schäden und müsse am Schluss über die Stromrechnung oder den städtischen Haushalt auch noch die teuren Kosten für die Fehlplanung der Verantwortlichen aufbringen. Die EU-Vorgaben würden den Kraftwerksbetrieb so verteuern, dass die Planung nicht mehr sinnvoll sei.

„Wir fordern deshalb die KMW, aber auch Herrn Beutel und Frau Conrad als politisch Verantwortliche, auf, dem Kohlekraftwerk eine Absage zu erteilen. Klimaschutz und der Bau eines 823 MW Kohlekraftwerkes sind nicht vereinbar. Wer anderes behauptet, verschließt die Augen vor der Realität,“ begründet BUND–Landesvorsitzender Dr. Bernhard Braun die Einwendungen des BUND gegen das Kohlekraftwerk. Auch die gesundheitlichen Folgen für die Mainzer Bevölkerung durch jährlich 390.000 kg Feinstaub, 10.000 kg Schwermetalle und andere Luftschadstoffe seien nicht hinnehmbar. Darauf hätten auch Ärzteinitiativen hingewiesen.“
„Die Pläne der EU, die am 23. Januar vorgestellt werden, werden den Betrieb des Kraftwerkes massiv verteuern,“ stellt
Dr. Werner Neumann, Sprecher des Bundesarbeitskreis Energie des BUND, fest. „Nicht nur der Kohlepreis hat sich seit 2000 verdreifacht, auch die Versteigerung der C02 Emissionen ab 2013, verändert die Grundlagen der Planung. Eine angedachte CO2-Abscheidung, würde – wenn sie überhaupt technisch machbar wäre, erheblich Mehrkosten und Effektivitätsminderung verursachen.“

Es müsse nun noch einmal ernsthaft über Alternativen nachgedacht werden. Als Übergangslösung würde der BUND auch ein 400 MW Gaskraftwerk akzeptieren, eine weitestmögliche Kraft-Wärmekopplung vorausgesetzt. Die Versorgungssicherheit sei damit allemal gewährleistet und es blieben noch Investitionsmittel zur Energieeinsparung beispielsweise durch Contracting im Gebäudebereich oder für Erneuerbare Energien übrig.
Auch die Erhöhung der Temperatur des Rheines durch die Kühlwassereinleitung sei keineswegs akzeptabel. Schon heute lägen die Wassertemperaturen des Rhein über den Grenzwerten. Für die Zukunft werde durch die Häufung sommerlicher Niedrigwasserstände und höhere Temperaturen eine weitere Temperturerhöhung erwartet. Unter anderem würden hierdurch wandernde Fischarten beeinträchtigt. Diese Planung sei nicht genehmigungsfähig.
Braun fordert Umweltministerin Conrad auf, gegen die Mainzer Pläne Farbe zu bekennen. Die rheinland-pfälzische SPD falle ihren hessischen SPD - Kollegen im Wahlkampf in den Rücken. „Wer Klimaschutz fordert und den Bau eines neuen völlig überdimensionierten Kohlekraftwerkes unterstützt, der redet mit gespaltener Zunge und macht sich für den Bereich Umweltschutz insgesamt unglaubwürdig.“
Der BUND werde in den kommenden Wochen mit Aktionen und Informationsveranstaltungen gegen die Kraftwerksplanung Stellung beziehen. Einwendungen würden nicht nur selbst eingebracht, sondern auch weiterhin gesammelt.
Unterstützt werde auch die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz, KOMA, die zeigt, dass die Mainzer und Wiesbadener Bevölkerung die jetzige Planung nicht akzeptiere.

Für Rückfragen: Dr. B. Braun 0621 5294080 bzw. 0177 4638793

Michael Ullrich 06131 231973


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