Landesverband Thüringen
28.07.2004BUND: „Falsche Entscheidungen nicht akzeptieren“
Meiningen / Suhl. „Mit der Warnung vor einer Kostenexplosion, wenn die Müllverbrennungsanlage nicht gebaut werde, wollen einige Verbandsräte uns Bürger bewusst verunsichern.“ so Birgit Henkel vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Umweltschützer und Vertreter der Initiative „Ein besseres Müllkonzept für Südwestthüringen“ sind der Auffassung, dass eine wesentliche Gebührenerhöhung vor allem dann eintreten werde, wenn die Verbrennungsanlage realisiert wird. Der geplante Müllofen soll ca. 100 Millionen Euro kosten. Eine mechanisch-biologische Restabfallbehandlungsanlage, die der Umweltverband alternativ favorisiert, hingegen knapp die Hälfte. „Auch ist nachweisbar, dass der Zweckverband die Verbrennungsanlage eindeutig zu groß geplant hat. Die veranschlagten 160.000 Tonnen Müll pro Jahr fallen im Verbandsgebiet Südwestthüringen definitiv nicht an.“ entgegnet Birgit Henkel. Aus Sicht des BUND ist die Verbrennungsanlage nicht wirtschaftlich konzipiert und Müllimporte, mit all den negativen Begleiterscheinungen, wären die Folge.„Wer von Anfang an auf die Errichtung einer viel zu großen Verbrennungsanlage setzt, hat kein Interesse an einem umweltfreundlichem Abfallkonzept.“ kritisiert Klaus Goedecke, Mitglied der Bürgerinitiative, die Vorgehensweise des Zweckverbandes. Mechanisch-biologische Abfallbehandlungsverfahren sind in der Investition nicht nur halb so teuer, sondern mit diesem Behandlungsverfahren ist es auch möglich, auf schwankende Abfallmengen zu reagieren. Außerdem wird darauf verwiesen, dass mit einer riesigen Verbrennungsanlage vor der Haustür kein Interesse mehr an Abfallvermeidung besteht.
Der Vorwurf von einigen Verbandsräten, dass die bislang getätigten Investitionen alle umsonst gewesen sind, wenn die Verbrennungsanlage nicht kommt, weisen die Vertreter von Bürgerinitiative und BUND zurück. Bestimmte Voruntersuchungen wären auch für die Planung einer mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage notwendig gewesen.
Auch für die eingetretenen Verzögerungen im Zeitfahrplan des ZASt sei dieser selbst verantwortlich. Allein die Fehler im Rahmen der Ausschreibung hätten nicht sein müssen.
Heftige Kritik löste auch die Absicht des Zweckverbandes aus, vor Ablauf des Genehmigungsverfahrens bereits vorzeitigen Baubeginn zu erlangen. Das Ziel des Zweckverbandes war es, noch vor den Kommunalwahlen im Sommer Tatsachen zu schaffen. Der Protest vieler Bürger und dem Engagement des BUND sowie des „Besseren Müllkonzeptes“ sei es zu verdanken, dass diese Genehmigung zum gewünschten Zeitpunkt nicht erteilt wurde. Birgit Henkel führt dazu an, dass man sich mitten im Genehmigungsverfahren befindet und dieses Verfahren die einzige Möglichkeit der Bürgerbeteiligung bietet. Somit käme ein vorzeitiger Baubeginn einer Missachtung des Mitspracherechtes der Bürger und einer Vorwegnahme des Ergebnisses im Verfahren gleich.
Der geplante Bau des Müllofens in Zella-Mehlis hat zu einem tausendfachen Bürgerprotest in der Region geführt. 13.800 Bürger, betroffene Kommunen und Umweltverbände haben im derzeit laufenden Genehmigungsverfahren Einwendungen gegen das Planungsvorhaben erhoben. Ab 17. August findet die öffentliche Anhörung zur geplanten MVA im CCS Suhl statt. Aus Sicht der Bürgerinitiative und vieler Umweltverbände ist der Bau eines Müllofens am Erholungsort Zella-Mehlis nicht genehmigungsfähig. „Falsche Entscheidungen werden nicht dadurch besser,“, so Henkel, „indem man sie akzeptiert.“
Im Rahmen der Anhörung werden die Bürgerinitiative und Umweltverbände von Fachleuten vertreten. Durch Spendenaufrufe und Benefizveranstaltungen ist es den Aktivisten gelungen, Geld zur Finanzierung dieser neutralen Gutachter zusammen zu tragen.
Ein Benefizkonzert der besonderen Klasse findet am Freitag, dem 30. Juli, um 20 Uhr, im Schloss Elisabethenburg Meiningen statt. Die „Wellküren“, drei Künstlerinnen der Spitzenklasse, bieten musikalisches Kabarett vom Feinsten. Ihr Publikum haben sie bereits vor zwei Jahren im Rahmen der Kleinkunsttage begeistern können. Karten für das Gastspiel des temperamentvollen Trios gibt es an der Abendkasse.
