Landesverband Thüringen
18.08.2004Pressemitteilung des BUND Thüringen und des Vereins „Ein besseres Müllkonzept für Südwestthüringen“
BUND: „Antragsunterlagen unvollständig“
Suhl. Das mit 13.600 Einwendern größte Anhörungsverfahren in der Geschichte des Freistaates Thüringen hat begonnen. Am ersten Tag nahmen am Erörterungstermin zur geplanten Müllverbrennungsanlage Zella-Mehlis rund 1.500 interessierte Bürgerinnen und Bürger teil.Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und das „Bessere Müllkonzept“, präsentieren mehrere neutrale Gutachter, die schwerwiegende Fehler im Antrag des ZASt aufdecken. „Noch ist alles offen und wir sind überzeugt, dass die Verbrennugsanlage am Erholungsort Zella-Mehlis nicht genehmigt wird.“ so Dr. Rainer Gunkel, Vorsitzender der Bürgerinitiative. Das engagierte Bündnis lädt die Bevölkerung ein, auch in den nächsten Tagen an der Anhörung teilzunehmen.
Am ersten Tag der Anhörung wurde über den Antrag des Abfallzweckverbandes auf „vorzeitigen Baubeginn“ diskutiert. Immerhin musste der ZASt zugestehen, dass ihm ein Verzicht auf den beantragten früheren Baubeginn zumutbar ist.
Denn der Müllofen würde ohnehin nicht in der gesetzlich vorgegebenen Frist in Betrieb gehen, sondern frühestens Anfang 2007. Für die Übergangszeit soll der Südthüringer Müll in benachbarten Bundesländern verbrannt werden. Diese Zwischenlösung kann verlängert werden und dies eröffnet der Genehmigungsbehörde die Möglichkeit, die Gesundheitsrisiken des geplanten Müllofens sorgfältig zu prüfen und dem Bürger die Chance, Rechtsschutz einzuholen, falls notwendig.
Die Sachverständigen deckten die Unvollständigkeit der Antragsunterlagen und die damit verbundene Verschleierung möglicher gesundheitlicher Risiken für die Betroffenen auf. „Es wurden beispielsweise lungengängige Feinststäube gar nicht erst gemessen und viele weitere Giftstoffe (z. B. Chlorbenzole, Chlorphenole, nitropolyzyklische Aromate) nicht bewertet.“ so die Ausführungen von Dr. Hermann Kruse, Toxikologe vom Uniklinkum Kiel.
Ausreichend Verbrennungskapazitäten in Bayern
Birgit Henkel vom BUND bewertet den ersten Anhörungstag als Erfolg: „Es ist absurd, überhaupt neue Verbrennungskapazitäten schaffen zu wollen.“ Den Umweltschützern liegt ein Schreiben des bayerischen Ministers Schnappauf vor. Darin verweist der Umweltminister nochmals auf sein Angebot „ die Kollegen in Thüringen und Sachsen auf die in Bayern freigewordenen Verbrennungskapazitäten und deren langfristige Mitnutzung“.
Für Rückfragen: Birgit Henkel oder Felix Gödecke, Bürgerbüro im CCS Suhl, Tel. 03681/ 788232
