Landesverband Thüringen
14.04.2005BUND Thüringen warnt vor Aufweichung von Umweltstandards
Blick durch die rosarote Brille wenig hilfreich
Erfurt. Der BUND Thüringen warnt vor einer Aufweichung von Umweltstandards in Deutschland. Der Forderung der unionsregierten Länder anlässlich der Amtschefkonferenz in Thüringen, Umweltschutz müsse wieder stärker hinter aktuelle Wirtschaftsinteressen zurücktreten, erteilte der Umweltverband eine klare Absage.„Entweder hatten die Amtschefs bei ihrem Treffen alle eine rosarote Brille auf oder die Sicht war durch zu hohe Feinstaubkonzentratioen getrübt“, kommentierte Ron Hoffmann, Landesvorsitzender des BUND Thüringen, das Treffen.
„Wenn die für den Umweltschutz in den Ländern zuständigen Staatsskretäre und Abteilungsleiter tatsächlich versuchen glaubhaft zu machen, in Deutschland sei beim Umweltschutz „alles paletti“, stellt man sich schon die Frage nach ihrer Amtsauffassung.“
Hoffmann verwies darauf, dass gerade in Thüringen bei den auf dem Treffen diskutierten Themen Feinstaub, Abfall-, Wasser- und Naturschutzpolitik vieles im Argen liege.
Bis heute gebe es im Freistaat keinen gültigen Aktionsplan gegen die Minderung der Feinstaubbelastung in den Thüringer Städten. Dabei drohe neben Erfurt auch mindestens fünf weiteren Städten eine Überschreitung der Grenzwerte. Statt hier einen weltweiten Spitzenplatz in den Umweltstandards einzunehmen, habe die deutsche Autoindustrie mit ihrer Verweigerungshaltung gegenüber Rußfiltern einen Offenbarungseid leisten müssen.
In der Abfallpolitik setze der Freistaat einseitig auf die Müllverbrennung und den Bau überdimensionierter Müllöfen. Diese stellten nicht nur ein gesundheitlich unkalkulierbares Risiko dar, sondern bildeten wegen der hohen Investitonssummen schwere Hypotheken für die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat.
Angesichts landesweiter, gesundheitsgefährdender Überschreitungen der Nitratwerte im Grundwasser könne auch hier von einem Spitzenplatz der Umweltstandards in Deutschland keine Rede sein.
Auch im Naturschutz werde durch die geplante Auflösung der staatlichen Umweltämter oder die radikale Kürzung von Fördermitteln der Abbau qualitätssichernder Maßnahmen kontinuierlich voran getrieben. Die Konsequenzen für den Verlust der biologischen Vielfalt seien bereits absehbar.
„Wer eine Umweltpolitik mit und für die Menschen fordert, muss auch den Mut haben, hierfür die Rahmenbedingungen zu schaffen. Zu einer lebenswerten Zukunft für die Menschen gehört saubere Luft ohne Feinstaub, Wasser ohne Gift und blühende Schmetterlingswiesen statt güllegetränkter Agrarsteppen“, erklärte Hoffmann.
