BUND Kreis Höxter
Quelle: Neue Westfälische vom 20.12.07
Höxter: 18 Kommunen klagen
Gegen Salzeinleitung in Werra und WeserHöxter (lnw). Gegen die Einleitung von Salzlauge in den Weser-Quellfluss Werra haben 18 Kommunen und Verbände am Donnerstag Klage beim Kasseler Verwaltungsgericht eingereicht.
Dazu gehören nach Angaben des Kölner Anwalts Rüdiger Breuer Gemeinden, Landkreise, kommunale Unternehmen und Fischereigenossenschaften aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen und Niedersachsen. Aus rechtlichen Gründen richte sich der Vorstoß unter Führung der hessischen Stadt Witzenhausen nicht gegen den Düngemittelhersteller K+S, sondern gegen das Land Hessen, weil das Kasseler Regierungspräsidium die Einleitung genehmigt habe.
Das Unternehmen will Salzlauge, die bei der Kaliförderung in der Nähe von Fulda anfällt, durch eine Rohrleitung 63 Kilometer weit bis zur Werra führen und dort in den Fluss leiten. Der Bauantrag für die Pipeline liegt vor, derzeit wird das Salzwasser mit der Bahn und bis zu 200 Lastwagenfahrten täglich zur Werra gebracht. Gegen den Pipeline-Plan regt sich seit mehr als einem Jahr heftiger Widerstand.
Die Kläger sehen "eine rechtswidrige Umfunktionierung der Werra zu einem Abwasserkanal". An Werra und Weser habe das Salz bereits Schäden an der Wasserversorgung, an Wasserkraftanlagen und Schutzgebieten verursacht.
Weitere Informationen
Gerstunger Erklärung zur Vereinsgründung (pdf-Datei)
Presseerklärung zur Klage gegen Salzeinleitungen in die Werra (pdf-Datei)
Pressemitteilung vom Büro am Fluss - Lebendige Weser e.V.
Weserweite Protestwelle
Jeder Euro zählt für eine Verbesserung der WeserHöxter (05.11.07): Die gemeinsame Protestwelle demonstriert weserweit gegen eine weitere Versalzung der Flüsse. Eine Protestaktion als Staffel von Hann. Münden nach Bremen zeigt, dass die Weseranrainer eine weitere Versalzung entschieden ablehnen.
Zusammen mit dem Forderungskatalog wird ein Salzfass und der „Stein des Anstoßes“ von Ort zu Ort weitergegeben.
Seit Mitte Juni sind sie schon unterwegs. Mit dem Floß, einem Amphibienfahrzeug, zu Fuß oder dem Schlauchboot. Nein, es ist kein Sportwettbewerb - die Rede ist von einem Stein, einem Salzfass und einem vierseitigen Papier. Bei dem Letzteren handelt es sich um einen Forderungskatalog für eine Verbesserung von Werra, Fulda und Weser, der in Hann. Münden von über 30 Verbänden unterzeichnet wurde.
„Mittlerweile sind es wohl weit über 100“, gibt Christian Schneider vom „Büro am Fluss – Lebendige Weser“ bekannt, hin zu kommen noch sehr viele Kommunen und die zahlreichen Unterschriften der Weseranwohner. Die Unterschriftenlisten sind ebenfalls mit dem Forderungskatalog und dem „Stein des Anstoßes“ unterwegs und liegen in den meisten Bürgerbüros der Städte aus. Aber auch im Internet unter www.lebendige-weser.de können Vordrucke abgefragt werden.
Worum geht es genau? Die Versalzung durch die Kaliindustrie ist einer der Hauptgründe für eine schlechte Gewässerqualität im Wesereinzugsgebiet. Um wieder eine lebendige Flora und Fauna zu entwickeln, muss die Versalzung von Grundwasser und Fließgewässern so schnell wie möglich beendet werden.
Und dafür reichen Unterschriften alleine nicht aus „Wir brauchen Messergebnisse über die Situation und Untersuchungen über die möglichen Auswirkungen“, erläutert Stephan Gunkel, Projektkoordinator der Lebendigen Werra. „Und sicherlich möchten wir wie bisher die Menschen informieren und uns konstruktiv für eine Verbesserung einsetzen“, fügt Schneider hinzu.
Das alles kostet Geld. Wer für die Verbesserung der Flüsse spenden will, sollte das jetzt bald machen, denn ein Gutachten zu erstellen, braucht Zeit. „Wir wollen die Situation ja nicht erst dokumentieren, wenn es zu spät ist“, mahnt Karsten Otte, Sprecher der Bezirkskonferenz Naturschutz im Regierungsbezirk Detmold an.
Damit jeder Euro ankommt und somit der Kampagne direkt helfen kann, ist ein zentrales Spendenkonto bei der "Stiftung für die Natur Ravensberg" eingerichtet worden. Auch Verbände, die den Forderungen jetzt Taten folgen lassen wollen, haben bereits angekündigt, sich an der Finanzierung zu beteiligen. Zusagen gibt es bereits von einigen Fischereivereinen und Naturschutzgruppen. „Leider noch zu wenige“, betont Otte, der jahrzehntelange Erfahrungen bei der erfolgreichen Umsetzung solcher Aufgaben vorweisen kann: „Wir müssen die Bevölkerung informieren und für das Thema mobilisieren, denn schließlich ist das Wasser unsere Lebensgrundlage.“
Derweil verweilt der „Staffelstab“ nun nach einigen Wechseln im Kreis Minden-Lübbecke. Noch 140 Kilometer, dann sind Stein, Salz und Papier in Bremen. Spätestens dann sollte die Aktion nicht nur ihr räumliches Ziel erreicht haben, sondern auch gestärkt sein durch das Votum der Weseranrainer und mit einem Budget ausgestattet, damit die Kampagne erfolgreich für eine Verbesserung des Flusses laufen kann.
Spenden für die Kampagne „Gemeinsam für Lebendige Werra, Fulda und Weser“ nimmt die Stiftung für die Natur Ravensberg unter dem Stichwort Versalzung bei der Sparkasse Bielefeld, BLZ 480 501 61, Konto Nr. 44 11 3603 entgegen.
VisdP: Christian Schneider, Büro am Fluss – Lebendige Weser e.V., Schlesische Str. 76, 37671 Höxter, 05271 - 490 722.
Quelle: Neue Westfälische vom 14.08.07
Einsatz für Werra und Weser
Kali und Salz soll Einleitungen senkenHöxter/Beverungen. "Wirtschaftliches Handeln und Naturschutz müssen in Einklang gebracht werden. Umweltbelastungen müssen daher konsequent reduziert werden." Dies gelte nach den Worten von Friedhelm Ortgies, CDU-Landtagsabgeordneter aus Minden-Lübbecke und umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion, auch für Werra und Weser sowie die Anrainerregionen.
Die drei CDU-Landtagsabgeordneten Friedhelm Ortgies, Hubertus Fehring und Joachim Runkel hatten sich zu diesem Zweck in Kassel zu einem Gespräch getroffen.
Der von allen Fraktionen im hessischen Landtag eingebrachte Antrag mit dem Ziel, die Versalzung der Werra zu verringern, müsse klar unterstützt werden, so Hubertus Fehring, Landtagsabgeordneter aus Höxter. Der CDU-Politiker begrüßte, dass der Landtag Hessen die Kali und Salz AG auffordere, als Vorraussetzung für die Genehmigung von Salzeinleitungen in die Werra einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Landesregierung Hessen abzuschließen.
Dieser beinhaltet, dass Kali und Salz die bis 2012 genehmigte Einleitung durch betriebliche Maßnahmen senkt. Ferner muss nicht nur die EU-Wasserrahmenrichtlinie bis 2015 umgesetzt, sondern auch die Werra bis 2020 wieder zu einem naturnahen Gewässer gemacht werden. Die Kali und Salz wird verpflichtet, zu diesem Zweck der hessischen Landesregierung alle zwei Jahre einen Fortschrittsbericht vorzulegen.
"Ich gehe davon aus, dass die vom Regierungspräsidium Kassel festgelegten Einleitungswerte viel zu hoch sind und drastisch reduziert werden müssen", so Joachim Runkel, CDU-Abgeordneter aus Schaumburg. Davon werde auch die Weserregion in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen profitieren.
Die Werra fließt in die Weser. Die Anrainerkommunen seien gerade als Bestandteil der aufstrebenden Tourismusregion Ostwestfalen-Lippe und Weserbergland auf unbelastete Naturlandschaften zwingend angewiesen. Die drei CDU-Abgeordneten werden nach eigenen Worten die Umsetzung dieses Vorhabens in Hessen genau beobachten und über die Entwicklungen in ihren Landtagen ebenso wie in ihren Wahlkreisen berichten.
Quelle: HNA online vom 20. Juni 2007
Ein gesalzener Protest
Initiative von Umweltschützern und Kommunen trifft sich auf einem Floß in MündenHann. münden. Der Widerstand gegen die Werraversalzung formiert sich. Gestern trafen sich in Münden über 30 Vertreter von Umweltschutzorganistationen, Fischer- und Anglerverbänden sowie zahlreiche Abgesandte von Flußanrainerkommunen zur gemeinsamen Protestaktion.
Treffpunkt war ein Floß, vertäut am symbolträchtigen Zusammenfluss von Werra und Fulda zur Weser. Organisator Stephan Gunkel vom Bund Naturschutz übereichte am Weserstein der Mündener Rosenfee Anna-Marija Berdelsmann, die als Abgesandte der Stadt gekommen war, den gemeinsam erarbeiteten Forderungskatalog.
Pipeline zur Nordsee
Unter der Überschrift "Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser" fordern die Unterzeichner einen Stopp der Werraversalzung und die Sicherung der Arbeitsplätze bei K+S durch eine umweltverträgliche Entsorgung der Salzlauge, beispielsweise durch eine Pipeline zur Nordsee.
Um dies zu erreichen, so die Organisatoren, sei es notwendig einen Runden Tisch aus Politik, Betreibern und Interessenverbänden zu gründen. Dieser solle dauerhafte und zukunftsfähige Alternativen zur Einleitung und Verpressung der Salzlauge suchen.
Messdaten bezweifelt
Im Namen der Stadt Münden erklärte der stellvertretende Bürgermeister Günter Fraatz, er sehe eine große Schnittmenge zwischen den Forderungen der Initiative und dem Rat der Drei-Flüsse-Stadt. "Getrennt marschieren, vereint schlagen", so sagte er, könne das Motto lauten, zumal sich Münden gerade mit dem Flughafenausbau in Calden zu einem "Brennpunkt" entwickele.
Immer wieder bezweifelt wurden die offiziellen Messergebnisse zur Werraversalzung. Rund 40 bis 60 Prozent der verpressten Salzlauge würden als diffuse Eintragungen später wieder in die Werra, aber auch in die Fulda gelangen, betonte Helmut Jahn, Vorsitzender der Fischereigenossenschaft Münden.
Ähnlich kritisch äußerte sich Dr. Thomas Meinelt, Fischpathologe am Leipnitz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei in Berlin. "Für die Fischbrut", so der Wissenschaftler, "ist der bisherige Grenzwert tödlich". Gemessen werde nur der Chloridgehalt der Werra, nicht aber der Anteil anderer Ionen, wie Kalium und Magnesium, die wesentlich giftiger seien. Deshalb, so seine Forderungen, müssten auch die Messmethoden geändert werden.
Nach der Station in Münden machte sich das Floß auf den Weg nach Reinhardshagen. In den kommenden Tagen sollen weitere Kommunen entlang der Weser angefahren werden. Am Sonntag, 24. Juni, findet in Bad Sooden-Allendorf ein Konzert unter dem Titel "Rock gegen Salz" statt.
Quelle: Neue Westfälische, 05.04.2007, von Roswitha Hoffmann-Wittenburg
Vereint gegen Salzeinleitung
Arbeitsgemeinschaft Oberweser will Beteiligung am GenehmigungsverfahrenBoffzen. Vereint als starke „Kommunale Arbeitsgemeinschaft Oberweserraum“ treten die Samtgemeinde Boffzen sowie die Städte Höxter, Holzminden und Beverungen an, den Druck des öffentlichen Einspruchs gegen die geplante zusätzliche Salzlaugeneinleitung der Kali und Salz GmbH, Kassel, von jährlich bis zu 400.000 Kubikmetern, zu erhöhen.
Die Bürgermeister wollen gemeinsam am Genehmigungsverfahren beteiligt werden. Dieses Vorhaben gaben Norbert Tyrasa, Samtgemeindebürgermeister Boffzen, Hermann Hecker, Bürgermeister Höxter, Eckard Jungk, stellvertretender Bürgermeister von Holzminden und Christian Haase, Beverungen, nach der Sitzung der AG Oberweserraum gestern Nachmittag in Boffzen bekannt. Nach ausführlicher Beratung durch den früheren Regierungsdirektor Hannover, Hans Peter Sawatzki, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Umweltrecht, wurde dieser große Schritt nach vorn zum Schutz der Weser und des Weserraums beschlossen. „Als direkt Betroffene hat die Arbeitsgemeinschaft das Recht, am Genehmigungsverfahren beteiligt zu werden“, stellte Sawatzki fest.
Samtgemeindebürgermeister Norbert Tyrasa drückte die Hoffnung aus, dass die Umweltminister Sander (Niedersachsen) und Dietzel (Hessen) ihren Einfluss soweit geltend machen können, dass doch noch eine zufriedenstellende Lösung gefunden wird. „Noch ist der Antrag nicht gestellt“, berichtete Christian Haase, der diese Auskunft tags zuvor beim Regierungspräsidium Kassel eingeholt hatte. Wenn es dazu kommt, ist die AG Oberweser vorbereitet: Ihr Antrag soll möglichst schnell erarbeitet und gestellt werden.
„Die Qualität der Weser darf sich nicht verschlechtern, sondern muss sich weiter verbessern“, stellte Hermann Hecker klar. Derzeit liege der Salzgehalt der Weser immer noch bei 600 mg pro Liter. Angestrebt sei, den Wert von 100 mg zu erreichen. Das geplante Vorhaben von Kali und Salz schädige nicht nur die Natur, sondern die gesamte Region als touristisches Wirtschaftsgebiet. „Allein der Imageschaden wäre immens“, erläuterte Eckard Jungk. „Mit dieser Antragstellung wird es rechtlich kaum möglich sein, uns aus dem Verfahren herauszuhalten“, stellte Christian Haase zuversichtlich fest. Als letzten Schritt werde sich die AG Oberweser auch nicht scheuen, Klage dagegen einzureichen.
Vorab hat die Versammlung der AG Oberweser einstimmig eine Resolution gegen die weitere Weserversalzung an die drei Umweltministerien NRW, Niedersachsen und Hessen beschlossen. „Wir machen an den Wesergrenzen nicht Halt. Die Weser ist die Verbindung in dieser landschaftlich wunderbaren Region, die wir in der AG Oberweser seit 1970 über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus, wirtschaftlich und touristisch fördern“, erläutert Hermann Hecker das gemeinsame Engagement.
Quelle: Neue Westfälische, 13.03.07, von Roswitha Hoffmann-Wittenburg
Kampf gegen Salzeinleitung
Günter Zirklewski: „Wir müssen Druck machen, Druck von allen Seiten“Höxter. Unauslöschlich haben sich Günter Zirklewski die Bilder des großen Fischsterbens Anfang der 90er Jahre in die Seele gebrannt. „Tonnenweise habe wir die toten Fische aus Weser geholt“, erinnert sich der Vorsitzende des Fischereivereins Beverungen. So etwas darf nicht noch mal geschehen.
Als er Januar durch die Publikmachung des SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Unruhe von der geplanten zusätzlichen Salzlaugeneinleitung von bis zu 400.000 Kubikmetern durch das Großunternehmen Kali und Salz in Werra und Weser erfuhr, packten ihn Zorn und Entsetzen. Mit voller Unterstützung seiner Frau, Magda Zirklewski, war er einer der ersten, die öffentlich gegen dieses Ansinnen Sturm liefen. Seitdem kämpft der 71jährige in der ersten Reihe. Er hat eine Unterschriftensammlung gestartet, bei der bis jetzt 1.670 Bürgerinnen und Bürger ihren Protest ausgedrückt haben. Auf jeder Informationsveranstaltung in der Region ist er dabei. Er ergreift das Wort, drückt seine Empörung aus, informiert über das Laichverhalten von Fischen in den Uferflachzonen im Gras, wo das abgesetzte Salz den Fischnachwuchs nachhaltig schädigt.
So auch auf einer Veranstaltung des Vereins „Büro am Fluss - Lebendige Weser“, zu der Geschäftsführer Christian Schneider in den kleinen Saal des Bistros im Resi eingeladen hatte. Ziel des Vereins ist es, die Weser als einzigartigen Flussgebietslebensraum zu entwickeln, besser zu schützen und den Menschen näher zu bringen. Auch hier stand das Thema „Salzlaugeneinleitung in die Weser“ auf der Tagesordnung. Über 20 Vertreter von Naturschutzorganisationen und Fischerei- und Anglervereinen nahmen teil und trugen zur Ideenfindung bei, um das Interesse der Bürger am Fluss für ihren Fluss zu verstärken. Erreicht werden sollen unter anderem strukturelle Verbesserungen für typische Lebensgemeinschaften wie Barbe, Uferschwalbe und Schwarzpappel. Einigkeit bestand schließlich darin, vor allem die wesertypische Barbe den Menschen verstärkt ins Bewusstsein zu bringen und mit Ständen, an denen kulinarische Fisch-Spezialitäten der Barbe angeboten werden, auf Festen wie dem Fischer- und Flößerfest in Höxter zu beteiligen. „Alles schön und gut“, meint Günther Zirklewski. Dass immer zu allem ein Fest veranstaltet muss, ist nicht so sehr sein Anliegen. Er ist froh, als es zu dem Thema des Abends kommt, das ihn so tief bewegt, und Christian Schneider die wesentlichen Hintergründe der Salzlaugeneinleitung schildert. Und schon regt Zirklewski sich wieder auf. Aber damit ist er nicht allein. Diese Angelegenheit empört alle.
„Wir müssen Druck machen, Druck von allen Seiten“, sagt Günter Zirklewski. Dazu bietet sich bereits am Donnerstag, 15. März ab 10.30 Uhr die öffentliche Anhörung der Landtagsausschüsse aus NRW, Hessen, Niedersachsen, Bremen und Thüringen im Haus des Landeswohlfahrtsverbands in Kassel, Ständeplatz 6 - 10, an. „Jeder kann teilnehmen“, erklärt Schneider. Auch die Teilnahme an der Weser-/Werra-Anrainerkonferenz am 22. März ab 9 Uhr im Bürgerhaus in Witzenhausen legt Schneider den Anwesenden ans Herz.
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